Abteilungsleiter Z Berlin. 2B. Mai 2014 ZI2-12016/52#1 Hausruf: 1201 ZI2—12016I’90#5 I l'Vi’} Herrn Minister ‚i. _ w] ‚H 145 . . * L -‚ .- ' -»— '. fif (m) „MI’ÄSSL‘I ___" über Abdrücke: PR eure . I ’75" Herrn PSt Dr. Krings 4) 41W 612 Frau Stn RogaII-Grothe „x _5' Herrn PSt Dr. Schröder/ ‚ Frau Stn Dr. Haben—“J :- -- ' " ' I Herrn — l—S ' <7 ‚im; ß;le I. ' .i i ..' l ‚HE 2 I in]! I " . er - ML130 ' ‚'EFQW 3% KIT-traf Herr Abteilungsleiter ÖS und Herr IT-Direktor waren beteili t. Betr: Aufbau— und Ablauforganisation im BMI Hier: Neustrukturierung Abteilung ÖS Bezug: 1. Ministervorlage LLS l Referat Zl2 vom 28. April 2014 2. Ministerentsoheidungen vom 5. und 8. Mai 2014 Anlagen: -3- 1. Votum Billigung der vorgeschlagenen aufbauorganisatorisohen Änderungen: a. Zusammenführung der Aufgaben des bisherigen Stabes Ö8 II und der Unterabteilung Ö8 III in künftig einer Unterabteilung: -2- 6-— und der entsprechenden Organisationsmitteilung {Anlage 1). Sachverhalt Die Abteiiung ÖS verfügt derzeit über eine Arbeitsgruppe und 11 Referate und ist in zwei Unterabteilungen {OS I und Ö8 III) und dem Stab Ö8 II orga- nisiert. Zusätziich wurde im Jahr 2012 die StabssteIIe „Neuausrichtung der Sicherheitsbehörden des BMI im Bereich der Informationstechnik - NIKT“ be- fristet bis zum 31.12.2014 — — eingerichtet. Die bisherige Aufbauorganisation soll gestrafft werden. Zu a : Neustrukturierun der Abteilun ÖS Das Ziel der Neustrukturierung ist neben der Abbildung des Aufgaben- schwerpunkte Cybersicherheit, die Neuausrichtung auf Rechts— und Grund- satzangelegenheiten einerseits, und den phänomenologischen Fragestellun- gen andererseits, in jeweils einer Unterabteilung unter Zusammenführung der Fachaufsicht über BKA und BN. Im Einzelnen: Seite 4 entfernt. Inhalt hat nichts mit dem Gegenstand der Fragestellung zu tun. Referat Ö8 II 4 {neu}: „Spionageabwehr. Landesverrat. Wirtschaftsschutz‚ Proliferation, ABO-Kriminalität“ Referat Ö8 II 5{neu): „Geheim- und Sabotageschutz. Nationale Sicherheits- behörde, G 10, phänomenübergreifende Aufgaben der Terrorismus— und Extremismusbekämpfung" In dem neuen Referat Ö8 II 5 werden phänomenübergreifende Fragestellun- gen behandelt. Hierunter fallt der G lÜ-Bereioh, die Betreuung des PKGr. der Geheim- und Sabotageschutz sowie der Beauftragte für Geheim- und Sabo- tageschutz (vormals in Ö8 III 3 (alt)). Die VS—Registratur wird bei OS II 5 (neu) angesiedelt. Darüber hinaus werden die organisatorischen Fragestellungen des GETZ und des GTAZ im Referat Ö8 II 5 (neu) behandelt. Ferner werden übergreif- Iiehe Aufgaben im Bereich der Deradikalisierung wahrgenommen, soweit sie keinem einzelnen Phänomenbereich zugeordnet sind. Statistiken der Poli- tisch Motivierten Kriminalität sowie die Vorbereitung des Verfassungsschutz— berichts werden im Referat Ö8 II 5 (neu) koordiniert. Selten 6 - 9 entfernt. Inhalt hat nichts mit dem Gegenstand der Fragestellung zu tun. Einzelheiten der Aufgabenverteilung werden im Zuge der Erstellung der Geschäftsverteilungspläne festgelegt werden. Nach Ihrer Billigung ist vor der Bekanntmachung der Personalrat zu beteili— gen (vorgesehen am 10. Juni 2012). Die Inkraftsetzung ist ab 16. Juni 2014 möglich. H0:3:ann Anlage 1 Referat Z I 2 Berlin, den [einsetzen: Da- ZI2-12016i‘52#1 tum der Bekanntmachung ZI2-12016/90#5 im i*net] Hausruf: 1201 Hausruf.’ 1300 Entwurf Organisationsmitteilung 2 Die Aufgaben des bisherigen Stabes Ö8 II und der Unterabteilung ÖS III l ; werden in einer neuen Unterabteilung (OS II) mit der Bezeichnung 5 Jerrorismusbekämpfunq, Extremismus, organisierte Kriminalität“ ! zusammengeführt. Die Unterabteilung Ö8 II wird mit den Referaten I ÖS II 4 „Spionageabwehr. Landesverrat, Wirtschaftsschutz, Proliferation, ABO-Kriminalität" Ö8 II 5 .‚Geheirn— und Sabotageschutz, Nationaie Sicherheitsbehörde, G 10, phänomenübergreifende Aufgaben der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung“ . eingerichtet. . Seiten 3 - 4 der Anlage entfernt. Inhalt hat nichts mit dem Gegenstand der Fragestellung zu tun. -10- Einzelheiten der Aufgabenverteilung werden im Zuge der Erstellung der Geschäftsverteilungsplane festgelegt werden. Nach Ihrer Billigung ist vor der Bekanntmachung der Personalrat zu beteili— gen (vorgesehen am 10. Juni 2012), Die Inkraftsetzung ist ab 16. Juni 2014 möglich, Hofläann ‚_MBU ‚.— Anlage 2 Neuorganisation der Abteilung ÖS Abteilung ös Öffentliche Sicherheit Abteilungsleiter .. __-..___JJ______ __. Unterabtailung ÖS II Terrorismusbekämpfung, Extremismus, organisierte Kriminalität Unterabteitungsie'rler I l Referat Ö5 II 4 (neu) Spionageabmam; Landasven-at; Wrtsd-iaftsschutz; Pmlrfaratjan; ABO-Kriminalität I Referat ös II 5 {neu} Geheim- und Sabotagesdiutz; Nationale Sicherheitsbehürde; G 10; phänomenübergreifende Aufgaben der Terrnn'smuS- und Extramismusbekämpfimg Anlage 3 entfernt. Inhalt hat nichts mit dem Gegenstand der Fragestellung zu tun.