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Hölter, Bernhard
Freitag, 11. September 2015 16:20
WG: AGPflege in OE ÖS II 4
AGReport_115875427772101724.html

Von: wfmsService_BMI@bmi.bund.de [mailto:wfmsService_BMI@bmi.bund.de]
Gesendet: Freitag, 11. September 2015 15:35
An:
Betreff: AGPflege in OE ÖS II 4
Folgende Aufgaben im who is who wurden verändert:
N1
Leitung der Organisationseinheit
N2
Spionageabwehr ohne Cyber- und Wirtschaftsspionage
N 2.1
Grundsatzangelegenheiten des Verfassungsschutzes im Bereich der Spionageabwehr
N 2.2
Stärkung des BfV im Bereich der Spionageabwehr
N 2.3
Zusammenarbeit des BfV mit anderen inländischen Diensten sowie mit Polizei/Staatsanwaltschaft
N 2.4
Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste
N 2.5
Zusammenarbeit des BfV mit anderen ausländischen Diensten
N 2.6
Mitwirkung in Angelegenheiten des Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums für den Bereich
Spionage/Proliferation (GETZ-SP)
N 2.7
Angelegenheiten der Spionageabwehr im Informations- und Kommunikationstechnik-Zentrum der Bundespolizei (IKTZentrum
N 2.8
Polizeiliche Angelegenheiten der Spionagebekämpfung, insbesondere Ermittlungsverfahren im Bereich Landesverrat
und Straftaten gegen die äußere Sicherheit sowie von sonstigen nachrichtendienstlich gesteuerten Straftaten
N 2.9
Mitwirkung Berichte, Lagebilder/Analysen und jährlicher Verfassungsschutzbericht (VSB) sowie Jahreslagebild
Politisch motivierte Kriminalität des BKA
N 2.10
Mitwirkung an ausländerrechtlichen Maßnahmen und Entscheidungen, durch die Belange der Spionageabwehr
berührt werden
1

 N3
Cyberspionage
N 3.1
Angelegenheiten des Verfassungsschutzes im Bereich der Cyberspionage
N 3.2
Polizeiliche Angelegenheiten der Bekämpfung von Cyberspionage, insbesondere Ermittlungsverfahren in diesem
Bereich
N 3.3
Mitwirkung in Angelegenheiten des Cyber-Abwehrzentrums (Cyber-AZ)
N 3.4
Mitwirkung Berichte (GETZ-S/P), Lagebilder und jährlicher Verfassungsschutzbericht (VSB) sowie Jahreslagebild
Politisch motivierte Kriminalität des BKA
N4
Wirtschaftsschutz
N 4.1
Grundsatzangelegenheiten des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit der Abwehr von Wirtschaftsspionage
N 4.2
Geschäftsstelle Ressortkreis Wirtschaftsschutz
N 4.3
Entwicklung einer nationalen Strategie zum Wirtschaftsschutz
N 4.4
Polizeiliche Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Wirtschaftsspionage
N5
Proliferationsbekämpfung
N 5.1
Angelegenheiten des Verfassungsschutzes in Zusammenhang mit sensitiven Exporten/Proliferation
N 5.2
Vertretung des BMI im Ressortkreis Ausfuhrkontrolle und im Arbeitskreis Gastwissenschaftler
N 5.3
Polizeiliche Angelegenheiten der Proliferationsbekämpfung, einschl. Zusammenarbeit des BKA mit ZKA
N 5.4
Mitwirkung in Angelegenheiten des Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums für den Bereich
Spionage/Proliferation (GETZ-SP)
N6
ABC-Kriminalität / -Terrorismus
N 6.1
Berichte, Gefährdungsbewertungen, Lagebilder, Analysen
N 6.2
Operative Bewältigung von ABC-Bedrohungslagen, insbesondere Zentrale Unterstützungsgruppe des Bundes für
gravierende Fälle der nuklearspezifischen Gefahrenabwehr (ZUB) sowie Fähigkeiten des BKA im Bereich B/C
N 6.3
Internationale und europäische Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des ABC-Terrorismus
N 6.4
bi- und multilaterale Zusammenarbeit in Bezug auf ABC-Bedrohungslagen
N 6.5
2

 Nationale Zusammenarbeit im Bereich ABC-Kriminalität/-Terrorismus (ABC-Meldedienste, CBRN Info-Plattform Bund,
nuklearspezifische Gefahrenabwehr, Fachtagungen Bioterrorismus)
N 6.6
Krisenmanagement im Zusammenhang mit ABC-Bedrohungslagen: Mitwirkung in den Gemeinsamem Krisenstäben
des BMI mit BMU und BMG, LÜKEX-Übungen mit ABC-Komponenten
N7
Fachaufsicht
N 7.1
Fachaufsicht über die Abteilung 4 des BfV soweit Aufgaben nach 2-5 betroffen
N 7.2
Fachaufsicht über die Abteilung 6 des BfV, soweit Aufgaben nach Nr. 6 betroffen
N 7.3
Fachaufsicht über die Abteilungen ST des BKA, soweit Aufgaben nach Nrn. 2-5 betroffen
N 7.4
Fachaufsicht über die Abteilungen ST und ZD des BKA, soweit Aufgaben nach Nrn. 6 betroffen
N8
Einzelfallerklärungen und Einwilligungen gem. Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
N 8.1
Grundsatzangelegenheiten und Maßnahmen bei Mitteilungen der BStU nach §§ 11 (2), 27 (3) StUG
N 8.2
Einzelfallerklärungen für StUG-Unterlagen gem. § 37 (1) Nr. 3 StUG
N 8.3
Einwilligungen gem. § 32 (2) StUG
N9
IT-Beauftragte(r)
N 10
Geschäftsverteilungsplan
N 11
Assistenz- und Sekretariatsaufgaben

Legende:
N Neu hinzugefügte Aufgabe
Ä Im Text veränderte Aufgabe (alter Text in zweiter Zeile kursiv)
V In der Hierarchie verschobene Aufgabe
L Gelöschte Aufgabe (wird zusätzlich kursiv geschrieben)

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Sie erhalten diesen Bericht, weil Sie die Rolle "AGPflege" oder "AGZuordnung"
in der betroffenen Organisationseinheit haben.
3

 Über Ihre Einstellungen in @enterprise können Sie den Bezug abbestellen.
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4