Sehr geehrter Herr Huter!

Für die Beantwortung Ihrer Anfrage ist vorauszuschicken, dass allein im Jahr 2014 an Auslandsreisen 16 bilaterale Staats- bzw. offizielle Besuche sowie 8 multilaterale Treffen – d.s.Zusammentreffen mehrerer Staatsoberhäupter zu bestimmten politischen Themenschwerpunkten
– erfolgten. Damit verbunden waren 40 Treffen mit anderen Staatenvertretern oder Vertretern internationaler Organisationen. Im Jahr 2015 betrug die Anzahl der bilateralen Besuche 8, dazu kamen 10 multilaterale Treffen und 35 Treffen mit anderen Staatenvertretern.

Wie Sie in Ihrer Anfrage zutreffend erwähnen, erfolgen solche Auslandsreisen in der Regel in Begleitung von Delegationen aus unterschiedlichen Bereichen wie Wirtschaft, Wissenschaft,
Kunst und Kultur bzw. unter Teilnahme von Medienvertretern. Für all diese Begleitungen gilt der Grundsatz, dass die mit der Reise verbundenen Reisekosten der Teilnehmer von den jeweiligen
entsendenden Institutionen (Bundesministerien, Kammern, Organisationen, Universitä-ten, Firmen, Verlagen etc.) selbst getragen werden.

Die Auslandsreisen nun in der von Ihnen genannten Weise nach den teilnehmenden Personen, deren Funktion und organisatorischer Zugehörigkeit sowie nach den mit der Begleitung verbundenen
Kosten aufzuschlüsseln, wäre in Anbetracht der oben genannten Anzahl der Besuche und der Anzahl der mitgereisten Personen mit einem Erhebungsaufwand verbunden, der jedenfalls
eine wesentliche Beeinträchtigung der Besorgung der übrigen Aufgaben der vergleichsweise kleinen Verwaltung der Präsidentschaftskanzlei darstellt.
Unter Berücksichtigung dessen wird daher um Verständnis ersucht, wenn im Sinne des § 1 Abs. 2 Auskunftspflichtgesetz von einer weitergehenderen als im obigen Umfang erfolgten Beantwortung Ihres Auskunftsbegehrens Abstand genommen wird.

Mit freundlichen Grüßen


Für den Kabinettsdirektor:Signaturwert

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2016-02-18T09:43:02Z
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