Bundespatentgericht
Tribunal fédéral des brevets
Tribunale federale dei brevetti
Tribunal federal da patentas
Federal Patent Court

St. Gallen, 3. Oktober 2018

Öffentliche Parteiverhandlung
Datum der Verhandlung:
Dienstag, 27. November 2018, 10.00 Uhr,
Ort:
Bundesverwaltungsgericht, Kreuzackerstrasse 12, 9000 St. Gallen

Verfahrensnummer: S2018_005
Betreffend:

Gesuch um Erlass einer vorsorglichen Massnahme

Parteien:
Basys AG / F.J. Aschwanden AG
Sprache:
Deutsch
Gegenstand des Verfahrens:
In ihrem Massnahmegesuch vom 19. Juli 2018 macht die Klägerin geltend, die Beklagte verletze durch das Angebot etc. ihres Produkts „DURA Box“ den schweizerischen Teil des Patents EP 2 475 827, dessen exklusive Lizenznehmerin für die Schweiz die Klägerin sei.
Die Beklagte wendet ein, den Gegenständen der geltend gemachten Ansprüche fehle es an
Neuheit und eventualiter an erfinderischer Tätigkeit. Im Übrigen habe die Klägerin ihren Anspruch auf ein Massnahmeurteil prozessual verwirkt, da sie seit langer Zeit Kenntnis von den
(angeblich) patentverletzenden Produkten der Beklagten habe.