Bundespatentgericht
Tribunal fédéral des brevets
Tribunale federale dei brevetti
Tribunal federal da patentas
Federal Patent Court

St. Gallen, 19. Dezember 2019

Öffentliche Parteiverhandlung
des Bundespatentgerichts
Datum der Verhandlung:

Montag, 20. Januar 2020, 10.00 Uhr,

Ort:

Gerichtssaal 076, Bundesverwaltungsgericht,
Kreuzackerstrasse 12, 9000 St. Gallen

Verfahrensnummer:

O2017_014

Betreffend:

Patentverletzung
(Unterlassung, Auskunft und Rechnungslegung)

Parteien:

AstraZeneca AB / Sandoz Pharmaceuticals AG

Sprache:

Deutsch (die Verhandlung wird auf Englisch geführt)

Gegenstand des Verfahrens:
Die Klägerin, ein Pharmaunternehmen mit Sitz in Schweden, ist Inhaberin des europäischen
Patents EP 1 272 195 B1 bzw. – nach erfolgtem Teilverzicht während des Verfahrens –
EP 1 272 195 H1 (Klagepatent) mit Wirkung für die Schweiz. Das Klagepatent hat die Verwendung von Fulvestrant in der Behandlung von resistentem Brustkrebs zum Gegenstand.
Das Klagepatent wurde am 12. Oktober 2005 erteilt und die Patentlaufzeit dauert bis am
2. April 2021.
Die Klägerin macht geltend, die Beklagte, ein Pharmaunternehmen mit Sitz in der Schweiz,
verletze mit ihrem Produkt Fulvestrant Sandoz das Klagepatent.
Die Beklagte bestreitet eine Patentverletzung und macht einredeweise geltend, das Klagepatent sei nichtig wegen mangelnder Neuheit und mangelnder erfinderischer Tätigkeit.