Bundespatentgericht
Tribunal fédéral des brevets
Tribunale federale dei brevetti
Tribunal federal da patentas
Federal Patent Court

St. Gallen, 13. August 2020

Öffentliche Parteiverhandlung
des Bundespatentgerichts
Datum der Verhandlung:

Donnerstag, 3. September 2020, 10:00 Uhr,

Ort:

Gerichtssaal 076, Bundesverwaltungsgericht,
Kreuzackerstrasse 12, 9000 St. Gallen

Verfahrensnummer:

O2018_004

Betreffend:

Klage auf Patentverletzung / Widerklage auf Patentnichtigkeit
und unlauteren Wettbewerb

Parteien:

Synova AG / Avonisys AG, Mohren Stephan, Gäbelein Jens,
Hribar Jeroen

Sprache:

Deutsch

Gegenstand des Verfahrens:
Die Klägerin macht die Verletzung des schweizerischen Teils von EP 1 833 636 B1 (Streitpatent) geltend. Das Streitpatent betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Flüssigkeitsstrahls,
der zur Führung einer in ihn eingekoppelten Laserstrahlung in der Art eines Wellenleiters geeignet ist, zwecks Bearbeitung eines Werkstücks. Der Flüssigkeitsstrahl wird mit einer Flüssigkeitsdüse erzeugt und wird mantelseitig mit einem Gasstrom umgeben. Weiter betrifft das
Streitpatent eine Vorrichtung zur Erzeugung eines derartigen Flüssigkeitsstrahls.
Die Beklagten bestreiten eine Patentverletzung und machen widerklageweise geltend, das
Streitpatent sei nichtig (unzulässige Änderung, mangelnde Neuheit, mangelnde erfinderische
Tätigkeit). Zudem erheben die Beklagten Widerklage auf Verletzung des Bundesgesetzes
gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).
Die Patentinhaberin hat im Laufe des Schriftenwechsels mehrere eingeschränkte Anspruchsfassungen als Eventualanträge eingeführt und zudem nach Erhalt des Fachrichtervotums
beim IGE einen Teilverzicht beantragt. Im Rahmen der Verletzungsfrage werden wortsinngemässer Eingriff und Äquivalenz diskutiert.